I. Grundsätzliches

Die Entwicklung des Abfall- und Müllaufkommens im Land Sachsen-Anhalt sind besorgniserregend. Ebenso der Umgang damit. Das Statistische Landesamt Sachsen-Anhalt weist dazu unter folgendem Link diese Angaben für den Zeitraum zwischen den Jahren 2006 und 2016 aus:

https://www.statistik.sachsen-anhalt.de/Internet/Home/Daten_und_Fakten/3/32/321/32121/Einsammlung_von_Abfaellen_.html

Hinsichtlich der Entsorgung von Abfällen nach Art der Entsorgung, entsorgten Abfallmengen und Jahren sind unte4r folgendem Link folgende Angaben enthalten:

https://www.statistik.sachsen-anhalt.de/Internet/Home/Daten_und_Fakten/3/32/321/32111/Entsorgung_von_Abfaellen_nach_Art_der_Entsorgung__entsorgten_Abfallmengen_und_Jahren.html

Weiter führt das Statistische Landesamt Sachsen-Anhalt zu den Arten der Entsorgungsanlagen aus:

Entsorgungsanlagen nach Arten und Jahren

Art der Abfallentsorgungsanlagen1) 1996 2000 2005 2006 2007 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015
Anzahl
Abfallentsorgungsanlagen insgesamt 131 247 335 345 348 331 349 373 391 394 393 390
Deponien 48 46 41 40 40 37 39 38 39 38 38 38
darunter: in Stilllegungsphase . . – 25 24 25 29 28 30 29 29 29
Thermische Abfallbehandlungsanlagen2) – 2 10 10 11 11 13 13 13 14 14 13
Feuerungsanlagen mit energetischer
  Verwertung von Abfällen		 – – 6 6 8 7 9 9 11 13 10 10
Chemisch / physikalische Behandlungsanlagen 1 9 14 13 13 14 17 17 21 23 23 22
Schredderanlagen und verwandte Anlagen 2 15 19 20 21 17 23 27 31 29 28 27
Biologische Behandlungsanlagen 45 102 98 98 92 85 79 98 99 100 99 99
Demontagebetriebe für Altfahrzeuge . . 56 59 66 64 63 62 65 64 63 60
Sortieranlagen und Zerlegeeinrichtungen
  für Elektro- und Elektronikaltgeräte		 23 53 54 53 49 47 47 53 53 54 55 58
Sonstige Behandlungsanlagen3) 12 20 37 46 48 49 59 56 59 59 63 63

Aktualisierung: 20.06.2017
Das Statistische Landesamt Sachsen-Anhalt gibt folgende Zahlen zu Thermischen Abfallbehandlungsanlagen an:

Thermische Abfallbehandlungsanlagen in Sachsen-Anhalt seit 1996:

Jahr Bestand Kapazität eingesetzte
Abfallmenge		 abgegebene
Abfallmenge
Anzahl 1.000 t
1996 – – – –
2000 2 . . .
2001 2 . . .
2002 2 . . .
2003 2 . . .
2004 7 196 115 17
2005 10 . 694 227
2006 10 1.370 1.198 427
2007 11 . 1.512 530
2008 11 1.970 1.811 649
2009 11 . 1.698 611
2010 13 2.432 2.261 811
2011 13 . 2.280 856
2012 13 2.616 2.285 833
2013 14 . 2.309 850
2014 14 2.559 2.413 888
2015 13 . 2.427 869

Aktualisierung: 20.06.2017
Im Vergleich sehen die Angaben zur Aufbereitung von Abfall folgendermaßen aus:

Chemisch/physikalische Behandlungsanlagen in Sachsen-Anhalt seit 1996

Jahr Chemisch/physikalische Behandlungsanlagen
Bestand Kapazität eingesetzte
Abfallmenge		 abgegebene
Abfallmenge
Anzahl 1 000 t
1996 1 . . .
2000 9 . . .
2001 8 . . .
2002 8 188 10 0
2003 9 . . 1
2004 14 425 53 29
2005 14 . 62 30
2006 13 417 67 31
2007 13 . 95 37
2008 13 605 134 72
2009 14 . 158 93
2010 17 753 227 134
2011 17 . 290 152
2012 21 932 332 237
2013 23 . 390 274
2014 23 801 426 306
2015 22 . 443 298
Cell Cell Cell Cell Cell

Aktualisierung: 20.06.2017

https://www.statistik.sachsen-anhalt.de/Internet/Home/Daten_und_Fakten/3/32/321/32111/In_biologischen_Behandlungsanlagen_gehandelte_Abfallmengen_in_Sachsen-Anhalt_seit_1996.html

Diese Angaben lassen durchaus ein Sinken von Abfallaufkommen im Land Sachsen-Anhalt erkennen. Während die chemisch/physikalischen und biologischen Behandlungen stagnieren, schwankt die thermische Behandlung auf hohen Niveau. Daraus ergeben sich nicht nur die Fragen des Abfallaufkommens, sondern auch das Thema der Abfallverwertung. Der Arbeitskreis Hallesche Auenwälder zu Halle (Saale) e.V. (AHA) hält daher eine weitere Senkung des Abfallaufkommens sowie eine noch bessere Aufbereitung von Abfällen zur Wiederverwertung für dringend geboten.
Dazu gehört auch folgerichtig einer Errichtung und Betrieb einer Mineralstoffdeponie der Deponieklasse I (DK I) nach DepV am Standort Freyburg-Zeuchfeld die Zustimmung zu verweigern.

II. Konkretes

Zu 1.1 Veranlassung
Zu 1.2 Notwendigkeit
Zu 2.4 Technische Daten der Mineralstoffe DK I

Die Angaben zeugen davon, dass man offenbar nicht bestrebt ist die Ursachen der Probleme anzugehen. Dazu zählt die zunehmende Vermeidung von Abfällen, welche im konkreten Fall u.a. in der Zunahme von zerschneidenden und verdichtenden Verkehrstrassenbau sowie die Reste der thermischen Verwertung von Abfällen gehören. Entsprechende Warnungen und Hinweise haben die Verantwortlichen und Politik immer wieder massiv ignoriert. Ebenso bestehen noch massive Reserven in der Aufbereitung und Wiederverwendung der Rohstoffe im Abfall. Die angedachte Errichtung eines Deponiekörpers mit folgenden Parametern, Zitat:

„– Höhe: ca. 35 m
– Außenböschungsneigung: ca. 1 : 3
– Anzahl der Deponiescheiben: 3
– Höhe der 1. und 2. Deponiescheibe: ca. 15 m
– Höhe der 3. Deponiescheibe: ca. 5 m
– geplante Bermenbreite: ca. 10 m
– Einbauvolumen: ca. 3.050.000 m³ (entspricht ca. 4.575.000 Mio. t)“, Zitat Ende

zeugt von einem massiven Eingriff in Umwelt, Natur und Landschaft. Ferner ist nicht zu erkennen, dass man beabsichtigt den eingelagerten Abfall aufzuarbeiten und einer erneuten Verwendung zuzuführen.
Ferner fehlt in der Tischvorlage ein Umgang mit folgendem am 03.10.2008 verfassten Bericht in der „Mitteldeutschen Zeitung“:

https://www.mz-web.de/mitteldeutschland/muellskandal-auf-deponie-fehlte-kontrolle-8200124

Interessant sind auch die Ausführungen im „Bericht des Elften Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages von Sachsen-Anhalt“ und da insbesondere auf den Seiten 19 bis 100.

Schon alleine diese Darstellungen lassen eine erneute bzw. weitere Errichtung einer Deponie nicht zu.

Zu 1.3 Beschreibung des Standortes
Zu 2.1 Errichtung der Mineralstoffdeponie DK I

Diese Standorte sind nicht nur von nicht endgültig eingepegelten Grundwasserständen geprägt, sondern auch von fehlender Stabilisierung eines langjährigen Kiesstagebaus. Somit ist eine Deponienutzung als vollkommen inakzeptabel anzusehen.
Der Arbeitskreis Hallesche Auenwälder zu Halle (Saale) e.V. (AHA) teilt nicht im vollem Umfang, dass „sich der Bereich nicht in einem erdbebengefährdeten Gebiet befindet…“

Zu 2.2 Deponiebetrieb

Hier sei auf bisherige Mängel in dem bisherigen Deponiebetrieb in den Ausführungen im „Bericht des Elften Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages von Sachsen-Anhalt“ und da insbesondere auf den Seiten 19 bis 100 verwiesen.

Zu 3 Auswirkungen auf die Schutzgüter
Zu 3.1 Geruchsemissionen

Die Gefahr der Belastung von Schicht- und Grundwasser ist keinesfalls auszuschließen. Insbesondere, da man die Deponie als Endlagerungsstätte nutzen möchte. Chemische und physikalische Prozesse innerhalb des Deponiekörpers können zu Störungen bzw. Zerstörungen von Deck- und Isolierschichten führen.
Hinsichtlich der Einlagerung von verschiedenen Schlämmen aus der Abwasserreinigung und der Abfallreste wie „Bitumengemische, Kohlenteer und teerhaltige Produkte“ ist durchaus eine umfassende Geruchsbelästigung möglich.

Zu 3.5 Flora/Fauna

Angesichts der bisherig aufgetretenen und künftig nicht auszuschließenden Probleme sowie der dringenden Notwendigkeit der Wiederherstellung und Schaffung neuer Lebensräume für Fauna und Flora sowie von Biotop- und Grünverbünden ist eine sukzessive Entwicklungen des stillgelegten Kiesabbaugebietes und seines näheren Umfeldes zu favorisieren.

Anhang: 180516_TiVo_DKI_rev1